Von: Potzi
Politische Parteien sind aufgrund des Parteiengesetzes dazu verpflichtet, mindestens alle zwei Jahre einen Parteitag abzuhalten (§ 9 Abs. 1). Diese Vorschrift folgt nicht zuletzt der Forderung nach...
View ArticleVon: Johannes
Guten Tag. Ich will ehrlich sein, ich finde diese vom Staat geförderten Anti-Nazi-Kampagnen sehr dreist. Der Staat sollte eigentlich eine neutrale Instanz sein. Es ist ähnlich, wie es umgekehrt wäre;...
View ArticleVon: Johannes
Nochmals guten Tag, vielleicht hat es gerade etwas mit Demokratie zutun? Der Schutz von Minderheiten wird auch nicht unbedingt ernst genommen. Man nehme nur Drogenkonsumenten.
View ArticleVon: Nils
Jaja wunderbar, tolle Rede Mann, sagt der User “Potzi”. Nicht erwähnt wird in “Potzi”s Ausführungen, dass die NPD ja an der Abschaffung der Demokratie interessiert ist, und dass es eben geboten ist,...
View ArticleVon: chb
@ Johannes Der alleinige Verweis auf die Meinungsfreiheit in der Demokratie greift zu kurz. Denn Demokratie setzt die Beachtung der Menschenrechte voraus. Deshalb sollte ein Staat – erst recht, wenn er...
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